Die Europäische Kommission hat beschlossen, vorläufige Antisubventionszölle auf Importe von in China hergestellten Elektrofahrzeugen zu erheben.

Am 12. Juni 2024 beschloss die Europäische Kommission auf Grundlage vorläufiger Ergebnisse einer im vergangenen Jahr eingeleiteten Untersuchung zu Subventionen, vorläufige Ausgleichszölle auf Importe von in China hergestellten Elektrofahrzeugen zu erheben. Die Untersuchung wird mehrere Monate andauern, bis die Kommission über die Entwicklung endgültiger Ausgleichsmaßnahmen entscheidet. Die Mitgliedstaaten werden anschließend über diese Vorschläge abstimmen. Laut einer Erklärung der Europäischen Kommission werden diese Zölle zusätzlich zum bestehenden EU-Zollsatz von 10 % erhoben. Damit steigt der Gesamtzollsatz auf fast 50 %. Die Entscheidung zur Erhebung dieser vorläufigen Zölle folgt einer Untersuchung, ob chinesische Elektrofahrzeughersteller staatliche Subventionen erhalten.

Die Europäische Kommission, das Exekutivorgan der EU, leitete im vergangenen Oktober eine Untersuchung ein, um zu klären, ob die Preise für chinesische Elektrofahrzeuge aufgrund von Subventionen, die europäische Automobilhersteller benachteiligen, künstlich niedrig sind. Chinas sich rasant entwickelnde Elektrofahrzeugindustrie hat sich zu einem bedeutenden Akteur auf dem Weltmarkt entwickelt. Die EU geht davon aus, dass chinesische Elektrofahrzeughersteller von unfairen Subventionen profitieren, die die Wettbewerbsfähigkeit europäischer Automobilhersteller beeinträchtigen.

ACEA-Generaldirektorin Sigrid de Vries erklärte: „Freier und fairer Handel bedeutet gleiche Wettbewerbsbedingungen für alle Konkurrenten, ist aber nur ein wesentlicher Bestandteil der globalen Wettbewerbsherausforderung. Für die globale Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Automobilindustrie ist eine solide Industriestrategie für Elektrofahrzeuge unerlässlich. Gemessen am Wert der EU-Autoexporte ist China nach den USA (Platz 1) und Großbritannien (Platz 2) der drittgrößte Markt. 2023 exportierte China 438.034 reine Elektrofahrzeuge im Wert von 9,7 Milliarden Euro in die EU. Im selben Jahr exportierte die EU 11.499 reine Elektrofahrzeuge im Wert von 852,3 Millionen Euro nach China. In den letzten drei Jahren ist der Marktanteil chinesischer Fahrzeuge am EU-Markt für batterieelektrische Fahrzeuge von rund 3 % auf über 21,7 % gestiegen. Chinesische Marken machen etwa 8 % dieses Marktanteils aus (Angaben des Europäischen Automobilherstellerverbands).“